Appell zur gemeinsamen Lösungssuche
Die Fraktionsvorsitzenden Stefan Rottmann und Ralf Hofmann äußern sich gemeinsam
Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen in Stadtrat und Kreistag, Ralf Hofmann und Stefan Rottmann, rufen dazu auf, dass alle Verantwortlichen in Stadt und Land sich gemeinsam der Aufgabe widmen sollten, die – gemessen am bundesweiten Durchschnitt – aktuell sehr hohen Corona-Fallzahlen in der Region zu senken. Hierzu sei es nicht nachvollziehbar, dass mit dem staatlichen Gesundheitsamt der Überbringer der schlechten Nachrichten für diese Nachrichten verantwortlich gemacht werde. Damit reagierten Hofmann und Rottmann auf verschiedene Äußerungen der CSU aus Stadt und Land.
rst am Dienstag war der kommissarische Leiter des Gesundheitsamtes, Matthias Gehrig, im Schweinfurter Stadtrat zu Gast. Aus der CSU-Fraktion sind dabei ausschließlich und wiederholt Fragen zur Nachverfolgungen gestellt worden. Sonstige Aspekt zum lokalen Pandemiegeschehen wurden in der Debatte von Seiten der CSU nicht beleuchtet. Das lässt vermuten, dass hier nicht Lösungssuche zuvorderst im Blickpunkt stand. Nach Ansicht Hofmanns habe Herr Gehrig klar belegen können, dass ab einer bestimmten Inzidenz eine vollumfängliche Nachverfolgung nicht mehr zu gewährleisten sei. Fachleute sprechen da-von, dass dies ab einer Inzidenz von über 100 der Fall sei.
Andere Stadträte, so Hofmann, hätten hier deutlich differenzierter mitdiskutiert und die-sen Sachverhalt auch nachvollziehen können. Pandemiebekämpfung und die regionale Lage seien neunmal ein sehr komplexes Themenfeld. Nur eindimensional zu argumentieren, zeuge nicht von großer Sachkompetenz.
Hofmann und Rottmann stellen in dem Zusammenhang auch die Frage, ob das Vorgehen der CSU-Räte im Stadtrat in Verbindung stehe zu den jüngsten Aktivitäten der CSU-Kreisräte im Kreistag. Auch hier habe man offensichtlich versucht, Schuldzuweisungen zu initiieren, wo doch Lösungen und proaktives Handeln jeder einzelnen Verantwortungs-ebene gefragt wäre.
Statt pauschaler Vorwürfe und Schuldzuweisungen in Richtung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des lokalen Gesundheitsamtes, sollte die CSU ihre Energie lieber dafür verwenden, noch mehr Impfstoff in die Region zu lenken, fordert Stefan Rottmann. „Nur mit zunehmenden Impffortschritt schützen wir effektiv Leben, kann es dauerhaft Öffnungen und Freiheiten geben. Das geht insgesamt einfach zu zäh und zu schleppend voran: Wann kommt endlich mehr Impfstoff?", fragt Rottmann.
Die beiden Fraktionsvorsitzenden nennen es auch im Sinne eines guten Miteinanders von Stadt und Land wenig förderlich, wenn die Stadtratsfraktion der CSU versuche, den Landrat vor das Gremium zu zitieren. „Man stelle sich einmal umgedreht vor, wie laut der Aufschrei aus CSU-Kreisen zu vernehmen wäre.“
Eine solche parteipolitisch motivierte Debatte komme zu einem völlig falschen Zeitpunkt.
Hofmanns und Rottmanns gemeinsamer Appell daher, dass jetzt nicht versucht werden solle, mit Schuldzuweisungen Debatten zu führen, die in der Bevölkerung auf wenig, bis kein Verständnis stoßen und die nichts zur Verbesserung der Lage beitrügen Jetzt gehe es darum, dass alle Verantwortung übernehmen und gemeinsam überlegt werde, wie schnellstmöglich die Inzidenz in Schweinfurt Stadt und Land nach unten gebracht werden könne.
Die Menschen müssten wieder ihre Freiheiten zurückerhalten und vor allen Dingen bräuchten die vielen Geschäftsleute eine Perspektive für ihre Existenz. Dazu sind niedrige Inzidenzwerte die Grundvoraussetzung und nicht für welche Verwaltungseinheit die Stadt und für welche der Landkreis zuständig sei.